Zu Guttenberg skeptisch wegen Opel-Hilfe
Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg äußerte sich skeptisch im Bezug auf staatliche Hilfen für angeschlagene Unternehmen. Ausdrücklich betonte er, dass der Einstieg der öffentlichen Hand in Betriebe nicht vor dem Verlust von Arbeitsplätzen schützen kann. Seiner Aussage nach sehen die EU-Vorgaben zur Restrukturierung in diesen Fällen explizit einen Abbau der Kapazitäten vor.
Viele Fragezeichen wegen Opel
Zu Guttenberg sieht im Fall Opel noch eine Vielzahl von ungeklärten Fragen und distanzierte sich damit indirekt wie auch Bundeskanzlerin Merkel von einem Einstieg des Bundes oder der Länder bei dem angeschlagenen Unternehmen. Insbesondere die künftige Rolle von General Motors, die Perspektiven des Unternehmens in den unsicheren Märkten, der Verbleib deutscher Patente und der mögliche Abfluss von Steuergeldern in die USA sind dem Minister zufolge noch nicht hinreichend geklärt. Opel hatte am Freitag ein Sanierungskonzept vorgelegt und den Staat um Finanzhilfen im Gegenwert von 3,3 Mrd. Euro ersucht.
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