Kritik an Protektionismus-Plänen der USA
Die Pläne der neuen US-Regierung unter Präsident Barack Obama, eine „Buy-American“-Komponente in das Konjunkturprogramm der Vereinigten Staaten einzufügen, stoßen weltweit auf Kritik.
Die Pläne, die offiziell nicht kommentiert worden sind, sehen vor, dass mit dem 825-Mrd.-Dollar-Konjunkturprogramm, das unter anderem für Investitionen in die Infrastruktur eingesetzt werden soll, nur Stahl aus den USA gekauft werden darf. Die EU und Kanada übten an den Plänen Kritik.
Kritik auch in den eigenen Reihen
Auch in den USA selbst wurde das Vorhaben kritisiert. Der Vorsitzende der Republikaner im US-Senat, Mitch McConell, lehnte protektionistische Maßnahmen ab und verwies darauf, dass in Zeiten eines globalen Abschwungs keine Gesetze erlassen werden sollten, die zu einem Handelskrieg führen würden.
EU: Stahlhersteller kündigen Widerstand an
Einige europäische Stahlhersteller haben bereits Widerstand angekündigt und forderten die EU auf, im Notfall Klage gegen die USA bei der Welthandelsorganisation einzureichen. Die Reaktionen haben das Weiße Haus veranlasst, die Pläne zur „Buy-American“-Klausel zu überprüfen.
Barack Obama werden allerdings schon länger protektionistische Absichten nachgesagt. Er hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, das Freihandelsabkommen Nafta auf den Prüfstand stellen zu wollen.
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