Abstimmung zur Schuldentilgung in Island mit geringer Beteiligung

Am Samstag gab es in Island die erste Volksabstimmung. Jedoch zeichnete sich hier lediglich eine geringe Beteiligung ab. Denn es waren nur 235.000 Isländer stimmberechtigt.

War das Volksbegehren sinnlos?

Das Volksbegehren über die Rückzahlung der riesigen Auslandsverbindlichkeiten stufte die Ministerpräsidentin Jóhanna Sigurdardòttir deutlich als sinnlos ein. Zudem wollte sie ihre Stimme bei diesem Volksbegehren nicht abgeben. Jedoch hatte Sigurdardóttir vor der Volksabstimmung darauf hingewiesen, dass mittlerweile schon wesentlich bessere Bedingungen in Bezug auf die Tilgung erzielt worden sind. Darauf hätte sowohl ein „Ja“ oder ein „Nein“ irgendwelche Folgen.

Der Hintergrund der Volksabstimmung

Im letzten Jahr gab es ein Abkommen, das man zwischen den Niederlanden und Großbritannien ausgehandelt hatte und worüber die Isländer abstimmen sollten. Denn Island muss diesen zwei Staaten gemeinsam 3,8 Milliarden Euro zurückzahlen. Dieser Betrag kommt aus der hiesigen Internetbank Icesave zusammen, die am Jahresende von 2008 zusammengebrochen ist. Diese Verbindlichkeiten kommen einer Belastung von nahezu 12.000 Euro je Einwohner bzw. zwei Drittel des gesamten Staatshaushalts auf der Insel gleich.

Viele gaben ein „Nein“ ab

Bei dem eigentlich ausgehandelten Abkommen über die Tilgung legte man den isländischen Bewohnern für die abenteuerliche Kredite etlicher Bankmanager eine Zinsbelastung von 5,5 % pro Jahr auf. Dies führte dazu, dass sich die Bevölkerung erheblich empörte und es auch zu der Volksabstimmung kam. Keiner in Island empfahl ein „Ja“. Laut Umfragen hatte die Majorität von maximal 80 % für ein „Nein“ gestimmt.

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